Der Regierungsrat,

gestützt auf § 5 des Gesetzes über die Trägerschaft der Berufsschulen vom 2. Dezember 1984 FN4,

beschliesst:

I. Geltungsbereich

Grundsatz
§ 1. Diese Verordnung gilt für die Lehrer, Leiter und Instruktoren der staatlichen Berufsschulen und Lehrwerkstätten.

II. Besoldung FN6

Hauptlehrer
§ 2. FN12 Die Jahresgrundbesoldung der gewählten und vollbeschäftigten Lehrer beträgt:

Jahresstufe	Kategorie A (Klasse 22 BVO) Fr.	Kategorie B (Klasse 21 BVO) Fr.	Kategorie C (Klasse 19 BVO) Fr.
20	163 119	152 253	132 952
19	159 901	149 247	130 328
18	156 680	146 242	127 703
17	153 461	143 239	125 080
16	150 241	140 232	122 455
14-15	147 023	137 228	119 831
13	143 803	134 222	117 207
12	140 584	131 219	114 584
11	137 363	128 212	111 959
9-10	133 608	124 707	108 898
8	129 851	121 201	105 836
7	126 096	117 696	102 775
6	122 341	114 190	100 438
5	118 583	110 684	97 377
4	114 827	107 179	94 315
3	111 071	103 673	91 254
2	107 315	100 891	88 193
1	103 560	97 386	85 855

Für nicht vollbeschäftigte gewählte Lehrer wird die Besoldung im Verhältnis zur Pflichtlektionenzahl festgesetzt.

Lehrbeauftragte
§ 3. FN12 Die Jahresgrundbesoldung der vollbeschäftigten Lehrbeauftragten I und II beträgt:

Jahresstufe	Kategorie A (Klasse 20 BVO) Lehrbeauftragte II Fr.	Kategorie B (Klasse 19 BVO) Lehrbeauftragte II Fr.	Kategorie C (Klasse 17 BVO) Lehrbeauftragte I und II Fr.
20	142 209	132 952	116 642
19	139 404	130 328	114 339
18	136 596	127 703	112 038
17	133 789	125 080	109 736
16	130 982	122 455	107 434
14-15	128 176	119 831	105 132
13	125 369	117 207	102 830
12	122 563	114 584	101 251
11	119 755	111 959	98 949
9-10	116 482	108 898	96 264
8	113 206	105 836	93 578
7	109 931	102 775	90 891
6	106 657	100 438	88 207
5	103 383	97 377	86 244
4	100 833	94 315	83 560
3	97 558	91 254	80 873
2	94 284	88 193	78 188
1	91 009	85 855	75 502

Die Jahresgrundbesoldung der vollbeschäftigten Lehrbeauftragten II mit abgeschlossener pädagogischer Ausbildung und der Lehrbeauftragten III beträgt:

Jahresstufe	Kategorie A (Klasse 21 BVO) Fr.	Kategorie B (Klasse 20 BVO) Fr.	Kategorie C (Klasse 18 BVO) Fr.
20	152 253	142 209	124 440
19	149 247	139 404	121 984
18	146 242	136 596	119 529
17	143 239	133 789	117 074
16	140 232	130 982	114 617
14-15	137 228	128 176	112 161

Jahresstufe	Kategorie A (Klasse 21 BVO) Fr.	Kategorie B (Klasse 20 BVO) Fr.	Kategorie B (Klasse 20 BVO) Fr.
13	134 222	125 369	109 705
12	131 219	122 563	107 249
11	128 212	119 755	104 793
9-10	124 707	116 482	102 653
8	121 201	113 206	99 786
7	117 696	109 931	96 922
6	114 190	106 657	94 055
5	110 684	103 383	91 189
4	107 179	100 833	88 325
3	103 673	97 558	86 183
2	100 891	94 284	83 318
1	97 386	91 009	80 452

Für nicht vollbeschäftigte Lehrbeauftragte wird die Besoldung im Verhältnis zur Pflichtlektionenzahl festgesetzt.

Aufstieg
§ 4. FN12 Die Jahresstufenerhöhungen erfolgen bei Hauptlehrern auf Beginn des Kalenderjahres, bei Lehrbeauftragten auf Schuljahresbeginn.

Die Volkswirtschaftsdirektion kann den Besoldungsaufstieg verkürzen, indem sie Hauptlehrer und Lehrbeauftragte mit sehr guten Leistungen von Jahresstufe 9 in Jahresstufe 11 und von Jahresstufe 14 in Jahresstufe 16 befördert. Sie kann Hauptlehrer, welche die Jahresstufe 19 erreicht haben und sehr gute Leistungen erbringen, in die oberste Jahresstufe, und Lehrbeauftragte, welche die Jahresstufe 18 erreicht haben, unter der gleichen Voraussetzung in die beiden obersten Jahresstufen befördern.

Die Verkürzung des Besoldungsaufstiegs sowie die Beförderung in die obersten Jahresstufen erfolgen gestützt auf eine systematische Leistungsbeurteilung.

Unterbrechung des Aufstiegs, Rückstufung
§ 4 a. FN11 Der Regierungsrat kann den ordentlichen jährlichen Aufstieg in die nächste Stufe bei unbefriedigenden Leistungen eines Hauptlehrers oder Lehrbeauftragten unterbrechen oder eine Rückstufung vornehmen.

Befristete Sonderregelungen
§ 4 b. FN17 Der Regierungsrat kann, wenn der gesetzlich vorgeschriebene mittelfristige Ausgleich der Laufenden Rechnung dies gebietet, ausnahmsweise und befristet halbe Stufen festlegen. Die Zahl der Wartejahre darf dadurch nicht verlängert werden.

Der Regierungsrat kann unter denselben Voraussetzungen den Stufenaufstieg und Beförderungen sistieren.

Besoldungskategorien
§ 5. FN12 Nach Kategorie A werden besoldet:

a) Lehrer an gewerblich-industriellen und kaufmännischen Berufsschulen für Fächer, bei denen ein abgeschlossenes Hochschulstudium mit Diplom für das höhere Lehramt Wahlvoraussetzung bildet, sofern sie diese erfüllen;

b) Inhaber des eidgenössischen Turn- und Sportlehrerdiploms II, die zusätzlich für ein Fach gemäss lit. a ausgebildet sind und dieses unterrichten.

Nach Kategorie B werden besoldet:

a) Lehrer für berufskundlichen und allgemeinbildenden Unterricht mit Diplom des Schweizerischen Instituts für Berufspädagogik (SIBP) oder gleichwertiger Ausbildung, mit Ausnahme der Handarbeits- und Haushaltungslehrer an Bäuerinnenschulen,

b) Lehrer mit Diplom der Universität Zürich für das höhere Lehramt in den allgemeinbildenden Fächern der Berufsschulen,

c) Sekundarlehrer sprachlich-historischer bzw. mathematisch-naturwissenschaftlicher Richtung mit dem Fähigkeitszeugnis der Universität Zürich für Sprach- bzw. Mathematikunterricht,

d) Inhaber des eidgenössischen Turn- und Sportlehrerdiploms II,

e) Hauptlehrer an landwirtschaftlichen Fachschulen.

Nach Kategorie C werden besoldet:

Lehrer, die nicht nach Kategorie A oder Kategorie B besoldet werden können, insbesondere Lehrer für die Fächer Maschinenschreiben, Stenografie und Textverarbeitung/Bürokommunikation, Inhaber des eidgenössischen Turn- und Sportlehrerdiploms I, Inhaber des Fachlehrerpatents der Universität Zürich sowie Handarbeits- und Haushaltungslehrer an Bäuerinnenschulen.

Anrechnung von Dienstjahren für die Besoldungseinreihung FN15
§ 6. Für die Anrechnung von Dienstjahren gelten folgende Grundsätze:

a) Der Schuldienst, der nach Abschluss der Ausbildung an einer Berufs- oder Mittelschule im Kanton Zürich oder einer anderen gleichwertigen Schule als vollbeschäftigter Hauptlehrer oder Lehrbeauftragter geleistet wurde, wird voll angerechnet. Bei nur teilweiser Beschäftigung erfolgt eine entsprechende Anrechnung.

b) Lehrern, die auf einer unteren Schulstufe vollamtlich gewirkt haben, werden ihre dortigen Dienstjahre in der Regel zur Hälfte angerechnet.

c) FN15 Der Schuldienst, der vor Abschluss der Ausbildung geleistet wurde, und die praktische Tätigkeit nach abgeschlossener beruflicher Fachausbildung werden angemessen berücksichtigt.

Zulage für Unterricht an Weiterbildungskursen
§ 7. FN8 Für Unterricht an beruflichen Weiterbildungskursen, der ausserhalb der normalen Arbeitszeit stattfindet, kann der Regierungsrat eine Zulage von höchstens 10% der Grundbesoldung festsetzen.

Für Unterricht an Technikerschulen sowie an Vorbereitungskursen auf Berufsprüfungen und höhere Fachprüfungen oder an gleichwertigen Weiterbildungsgängen kann die Volkswirtschaftsdirektion eine Zulage zur Grundbesoldung festsetzen. Die Besoldung einschliesslich Zulage darf jedoch ¹/880 der Ansätze gemäss Besoldungskategorie A nicht überschreiten.

Beginn und Ende des Besoldungsanspruchs
§ 8. FN10 Der Hauptlehrer, der auf Beginn eines Semesters gewählt wird, sowie der Lehrbeauftragte, der einen Semesterauftrag erhält, beziehen die Besoldung vom 1. September oder 1. März an. Bei Rücktritt auf Schluss eines Semesters wird die Besoldung bis 31. August oder Ende Februar ausgerichtet.

Besoldungsfortzahlung für Lehrbeauftragte
§ 9. Einem Lehrbeauftragten wird bei Dienstaussetzung wegen Krankheit und Unfall die Besoldung in der Regel wie folgt ausgerichtet:

- im ersten Dienstjahr 3 Monate 100%
anschliessend 3 Monate 75%
- im zweiten Dienstjahr 6 Monate 100%
anschliessend 6 Monate 75%

Die Lohnfortzahlung endigt grundsätzlich mit dem Ende des Lehrauftrags.

Vom dritten Dienstjahr an richtet sich die Besoldungsfortzahlung nach der Beamtenverordnung.

Instruktoren an und Leiter von Lehrwerkstätten
§ 10. FN12 Die Instruktoren für praktische Ausbildung an Lehrwerkstätten werden wie Hauptlehrer gemäss § 2 Kategorie C besoldet.

Die Leiter von Lehrwerkstätten werden wie Hauptlehrer gemäss § 2 Kategorie B besoldet. Die Volkswirtschaftsdirektion regelt im Einvernehmen mit der Finanzdirektion die übrigen Anstellungsbedingungen des Personals an Lehrwerkstätten.

III. Hauptlehrer

Wahlvoraussetzungen
§ 11. An kaufmännische Berufsschulen sind wählbar:

a) Lehrer mit abgeschlossenem Hochschulstudium und Diplom für das höhere Lehramt oder einer gleichwertigen Ausbildung,

b) diplomierte Lehrer für die Fächer Maschinenschreiben, Stenografie sowie Textverarbeitung/Bürokommunikation,

c) Sekundarlehrer sprachlich-historischer Richtung mit Fähigkeitszeugnis der Universität Zürich, soweit sie Sprachunterricht erteilen,

d) Turn- und Sportlehrer mit eidgenössischem Diplom II, wenn sie für die Erteilung von weiteren Fächern wählbar sind.

An gewerblich-industrielle Berufsschulen sind wählbar:

a) Lehrer mit Diplom des Schweizerischen Instituts für Berufspädagogik oder einer gleichwertigen Ausbildung,

b) Lehrer mit Diplom der Universität Zürich für das höhere Lehramt in den allgemeinbildenden Fächern der Berufsschulen,

c) FN15 Sekundarlehrer sprachlich-historischer bzw. mathematisch-naturwissenschaftlicher Richtung mit dem Fähigkeitszeugnis der Sekundar- und Fachlehrerausbildung an der Universität Zürich, soweit sie Fremdsprachen bzw. Mathematik unterrichten,

d) Turn- und Sportlehrer mit eidgenössischem Diplom II, wenn sie für die Erteilung von weiteren Fächern wählbar sind.

Wahlvoraussetzung für Lehrer an allen Berufsschulen ist die erfolgreiche Unterrichtstätigkeit an einer Berufsschule in der Regel während mindestens zwei Jahren.

Amtsdauer
§ 12. Die Amtsdauer der Hauptlehrer an Berufsschulen beträgt sechs Jahre.

Dienstaltersgeschenke
§ 13. FN10 Ein Dienstaltersgeschenk wird Hauptlehrern sowie Lehrbeauftragten II und III ausgerichtet. Die Höhe richtet sich nach dem durchschnittlichen Beschäftigungsgrad der letzten zwei Jahre.

Hauptlehrer mit Teilpensum
§ 14. Als Hauptlehrer können in begründeten Fällen auch Lehrer mit einem Teilpensum von mindestens 13 Lektionen je Unterrichtswoche gewählt werden.

IV. Lehrbeauftragte

Arten
a) Lehrbeauftragter I
§ 15. Der Lehrbeauftragte I hat seine fachliche Ausbildung noch nicht abgeschlossen und sammelt praktische Erfahrungen, um seine Eignung zum Lehramt abzuklären.

Er wird semesterweise durch die Schulleitung ernannt und nach Kategorie C besoldet.

§ 16. Der Lehrbeauftragte II hat seine fachliche Ausbildung abgeschlossen.

b) Lehrbeauftragter II
Er wird semesterweise durch die Schulleitung ernannt und nach Kategorie A, B oder C besoldet.

c) Lehrbeauftragter III
§ 17. Der Lehrbeauftragte III (ständiger Lehrbeauftragter) hat seine fachliche und eine angemessene pädagogische Ausbildung abgeschlossen.

Er wird auf Antrag der Schulleitung durch die Aufsichtskommission mit einer garantierten Zahl von Lektionen für sechs Semester ernannt und nach Kategorie A, B oder C besoldet.

Nichterneuerung eines Lehrauftrags
§ 17 a. FN14 Wird ein Lehrauftrag voraussichtlich nicht oder nicht mindestens im bisherigen Umfang erneuert, so ist dies von der Schulleitung dem Lehrbeauftragten spätestens zwei Monate vor Ablauf des Lehrauftrags schriftlich mitzuteilen.

Zulässiges Unterrichtspensum
§ 18. Lehrbeauftragten, welche die Wahlvoraussetzungen gemäss § 11 nicht erfüllen, dürfen grundsätzlich nicht mehr als 15 Lektionen je Unterrichtswoche zugeteilt werden. Über Ausnahmen entscheidet auf Antrag der Schulleitung die Volkswirtschaftsdirektion.

V. Rechte und Pflichten der Lehrer

Lektionenverpflichtung
§ 19. Die Pflichtlektionenzahl der vollbeschäftigten Lehrer beträgt für Lehrer gemäss § 4 Abs. 1 lit. a) 25 Lektionen pro Woche, für alle übrigen Lehrer 26 Lektionen pro Woche.

Die Pflichtlektionenzahl der Hauptlehrer an landwirtschaftlichen Schulen und Bäuerinnenschulen wird durch die Volkswirtschaftsdirektion entsprechend der von den Lehrern auszuübenden Beratertätigkeit herabgesetzt. FN11

Eine Lektion dauert mindestens 45 Minuten.

Altersentlastung
§ 20. FN15 Die Pflichtlektionenzahl der vollbeschäftigten Hauptlehrer und Lehrbeauftragten III verringert sich ohne Besoldungskürzung um je zwei Lektionen pro Woche auf Beginn des Semesters, in dessen Verlauf sie das 57. bzw. 61. Altersjahr zurücklegen.

Bei Hauptlehrern und Lehrbeauftragten III, die kein ganzes, aber mindestens ein halbes Unterrichtspensum erteilen, beträgt die Altersentlastung je eine Lektion pro Woche.

Entlastung aus Gesundheitsrücksichten
§ 21. Eine Entlastung von höchstens vier Lektionen für die Dauer eines Jahres kann aus gesundheitlichen Gründen auf Antrag der Schule durch die Volkswirtschaftsdirektion, eine weitergehende oder länger dauernde durch den Regierungsrat bewilligt werden.

Fortbildung
§ 22. Die Berufsschullehrer sind verpflichtet, sich beruflich weiterzubilden. Fortbildungskurse sind grundsätzlich in der Freizeit und in den Ferien zu besuchen; über Ausnahmen entscheidet auf Antrag der Schulleitung die Volkswirtschaftsdirektion.

Für eine Intensivfortbildung kann die Volkswirtschaftsdirektion auf Antrag der Schule die notwendige Unterrichtsentlastung gewähren.

Urlaub
§ 23. Die Volkswirtschaftsdirektion kann nach sechs Jahren seit der Wahl eines Hauptlehrers bzw. der Ernennung eines Lehrbeauftragten III auf Antrag der Schule einen Urlaub bis zu sechs Monaten zur Aus- und Fortbildung bewilligen. Sie setzt den Besoldungsanspruch fest. Ein solcher Urlaub wird längstens bis zum Erreichen des 60. Altersjahres gewährt. In der gleichen Amtsdauer wird nur ein Urlaub bewilligt. FN15

Der Regierungsrat entscheidet über eine weitergehende Beurlaubung und regelt die Ausrichtung der Besoldung.

Die Schulleitung kann Urlaube bis zu einer Woche bewilligen.

Entschädigung für Ausbildung am Schweiz. Institut für Berufspädagogik (SIBP)
§ 23 a. FN7 Die Volkswirtschaftsdirektion kann zur Wahl vorgesehenen Lehrern während ihrer Ausbildung am SIBP für die Deckung der Lebenskosten eine Entschädigung von höchstens Fr. 45 000 pro Jahr ausrichten.

Sie kann anstelle oder zur Ergänzung der Entschädigung ein Darlehen gewähren, das während der Ausbildung unverzinslich ist. Darlehen sind nach Abschluss der Ausbildung in zumutbaren Raten zurückzuerstatten und zu 5% zu verzinsen.

Die Entschädigung muss anteilmässig zurückerstattet werden, wenn der Lehrer nach Abschluss seiner Ausbildung nicht während mindestens sechs Jahren an einer Berufsschule im Kanton Zürich als Hauptlehrer unterrichtet.

Bei Tod oder Erwerbsunfähigkeit des Empfängers oder aus andern wichtigen Gründen kann die Rückerstattung der Entschädigung und des Darlehens ganz oder teilweise erlassen oder aufgeschoben werden.

Mehrlektionen
§ 24. Die Schulleitung kann einem Lehrer während eines Semesters oder eines ganzen Schuljahres bis zu drei Mehrlektionen in der Woche zuweisen.

Ein Lehrer kann höchstens vier Mehrlektionen erteilen, bei Altersentlastung keine.

Die Entschädigung für die Mehrlektion beträgt:

a) für die Besoldungskategorie A ¹/1000,

b) für die Besoldungskategorien B und C ¹/1040 der entsprechenden Jahresgrundbesoldung.

Die Volkswirtschaftsdirektion kann mit Rücksicht auf die Beschäftigungslage die Zahl der Mehrlektionen herabsetzen.

Stellvertretung
§ 25. FN18 Jeder Hauptlehrer kann mit Stellvertretungen betraut werden, die gemäss seiner Besoldungskategorie zum Ansatz für Lehrbeauftragte II, Jahresstufe 2, entschädigt werden.

Besondere Funktionen
§ 26. Jeder Lehrer ist verpflichtet, die dienstlichen Anweisungen auszuführen und ohne Entgelt an allen Konventen, Konferenzen und Veranstaltungen der Schule mitzuwirken und besondere Funktionen, wie Klassenlehrer, Besorger kleinerer Sammlungen und Bearbeiten von Schülerstatistiken, zu übernehmen.

Ferner ist er verpflichtet, bei Lehrabschlussprüfungen mitzuwirken. Die Volkswirtschaftsdirektion kann hiefür in Ausnahmefällen eine Entschädigung festlegen.

Nebenbeschäftigung
§ 27. Der vollbeschäftigte Hauptlehrer darf ohne Bewilligung keine Nebenbeschäftigung ausüben, die mit einem erheblichen Einkommen verbunden oder zeitraubend ist. Die Volkswirtschaftsdirektion entscheidet im Einvernehmen mit der regierungsrätlichen Kommission für Personal- und Besoldungsfragen (Personalkommission).

Die Bewilligung kann jederzeit entzogen werden, wenn die Ausübung der Nebenbeschäftigung die Lehrtätigkeit beeinträchtigt.

Öffentliche Ämter
§ 28. Für die Bekleidung eines öffentlichen Amtes ohne Amtszwang ist vor der Annahme der Wahl eine Bewilligung einzuholen. Die Volkswirtschaftsdirektion entscheidet im Einvernehmen mit der Personalkommission.

Wohnsitz
§ 29. Vollbeschäftigte Hauptlehrer haben ihren Wohnsitz im Kanton Zürich zu wählen. Die Volkswirtschaftsdirektion kann im Einvernehmen mit der Personalkommission aus wichtigen Gründen die Wohnsitznahme ausserhalb des Kantons bewilligen.

Kündigung
§ 30. Der Rücktritt ist auf Ende eines Schulsemesters und in der Regel mit dreimonatiger Kündigungsfrist zulässig.

Altersrücktritt
§ 31. FN8 Der Zeitpunkt des Altersrücktritts richtet sich nach den Statuten der Versicherungskasse für das Staatspersonal FN3.

VI. Schulleitung und besondere Aufgaben

Entschädigung für Schulleitungsaufgaben
a) Grundsatz
§ 32. Die Mitglieder der Schulleitung werden nach Kategorie A besoldet und erhalten eine jährliche Zulage.

b) Zulagen
§ 33. Die Rektoren der gewerblich-industriellen und der kaufmännischen Berufsschulen erhalten eine jährliche Zulage von Fr. 37 184. Die Direktoren der landwirtschaftlichen Schulen erhalten zur Grundbesoldung als Lehrer gemäss § 5 Abs. 2 lit. e eine Zulage im Rahmen von Fr. 10 656 bis Fr. 34 530, die der Regierungsrat festsetzt. FN13

Die Prorektoren und Abteilungsleiter der Berufsschulen Zürich und der gewerblich-industriellen Berufsschule Winterthur sowie der kaufmännischen Berufsschulen Zürich und Winterthur erhalten eine jährliche Zulage von Fr. 23 880. FN13

Die Prorektoren und Abteilungsleiter der übrigen Berufsschulen, die Leiter der Berufsmittelschulen Winterthur und Wetzikon sowie die Abteilungsleiter-Stellvertreter der Berufsschulen Zürich erhalten eine jährliche Zulage von Fr. 11 498. FN13

Die Direktorin der landwirtschaftlichen Haushaltungsschule Uster und die Leiterin der landwirtschaftlichen Haushaltungsschule Wülflingen erhalten zur Grundbesoldung als Lehrer gemäss § 5 Abs. 3 eine Zulage von Fr. 18 919 bis Fr. 29 573, die der Regierungsrat festsetzt. FN13

Den Rektoren wird ein weiteres Mitglied der Schulleitung als Prorektor zugeordnet.

Die Pflichtlektionenzahl aller Mitglieder der Schulleitung wird in der Schulordnung festgelegt.

Entschädigung oder Entlastung für Sonderaufgaben
§ 34. Inhabern von Haus- und Fachämtern, Lehrgangsleitern, Mentoren, Konventspräsidenten und Konventsaktuaren sowie Abteilungspräsidenten kann die Volkswirtschaftsdirektion entsprechend der Beanspruchung eine Entschädigung gewähren. FN18

In Ausnahmefällen kann die Volkswirtschaftsdirektion anstelle einer Entschädigung oder zusätzlich zu einer solchen die Pflichtlektionenzahl für die Übernahme einer solchen Aufgabe herabsetzen.

Für die Übernahme besonderer schulischer Aufgaben, insbesondere bei der Lehrerbildung, kann die Volkswirtschaftsdirektion die notwendige Unterrichtsentlastung gewähren. FN14

VII. Übergangs- und Schlussbestimmungen

Übergangsbestimmungen
a) Jahresstufen
§ 35. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung werden die Besoldungen der Hauptlehrer nach der massgebenden Besoldungskategorie neu berechnet, wobei die Jahresstufen der Lehrer beim bisherigen Arbeitgeber unverändert übernommen werden.

Lehrbeauftragte, die nach bisherigem Recht eine Besoldung nach Jahresstufen erhielten, werden nach der massgebenden Besoldungskategorie unter Beibehaltung der Jahresstufe mit künftigen Stufenerhöhungen besoldet. Wo ein fester Lektionenansatz bestand, wird von diesem Betrag ausgegangen und die Stufenerhöhung gewährt.

b) Dienstaltersgeschenk
§ 36. Bei der Berechnung der Dienstaltersgeschenke für die bei Inkrafttreten dieser Verordnung gewählten Berufsschullehrer werden die vom bisherigen Arbeitgeber angerechneten Dienstjahre übernommen.

Die Dienstjahre der Lehrbeauftragten II und III beim nichtstaatlichen Schulträger werden ebenfalls angerechnet. Vom bisherigen Schulträger auf den Zeitpunkt des Trägerschaftswechsels ausgerichtete anteilmässige Dienstaltersgeschenke werden mit dem Dienstaltersgeschenk des Kantons verrechnet. FN9

Das Dienstaltersgeschenk wird nicht rückwirkend ausbezahlt. FN9

c) Besitzstand
§ 37. Der Besitzstand der gewählten Schulleiter und Lehrer bleibt bezüglich der Besoldung gewahrt.

Als Besitzstand gilt die bisherige Besoldung bezogen auf die Jahreslektion ohne Berücksichtigung der Altersentlastung. Sie wird dem Jahreslektionsansatz gemäss dieser Verordnung ohne Berücksichtigung der Altersentlastung gegenübergestellt. Die Differenz wird der Teuerung angepasst. Bisherige weitergehende Sozialleistungen werden als feste Besoldungszulage so lange ausgerichtet, bis die ordentliche Besoldung gemäss dieser Verordnung den Besitzstand erreicht hat.

Der Anspruch auf die Pflichtlektionenzahl, welche im Einzelfall im Zeitpunkt der Unterstellung unter diese Verordnung gilt, bleibt gewahrt für Lehrer, die in diesem Zeitpunkt das 60. Altersjahr vollendet haben.

d) Besoldungsanspruch
§ 37 a. FN9 Hauptlehrern und Lehrbeauftragten, die noch Klassen mit Schuljahresbeginn im Frühling führen, kann die Besoldung vom 1. Mai oder 1. November an bis 31. Oktober oder 30. April ausgerichtet werden.

Schlussbestimmungen

a) Zuständigkeit
§ 38. Die Volkswirtschaftsdirektion regelt im Einvernehmen mit der Finanzdirektion die Einzelheiten des Vollzugs.

b) Ergänzende Bestimmungen
§ 39. Soweit diese Verordnung keine abweichenden Regelungen enthält, sind die Bestimmungen der Beamtenverordnung FN2 sinngemäss anwendbar.

c) Inkraftsetzung
§ 40. Diese Verordnung tritt nach Genehmigung der §§ 2, 3, 5, 7, 10, 13, 19, 20, 32, 33 und 34 durch den Kantonsrat FN5 für die Lehrer, Leiter und Instruktoren staatlicher Berufsschulen und Lehrwerkstätten auf Schuljahresbeginn 1987/88 in Kraft.

Übergangsregelung für 1992
§ 41. FN16 Der erstmalige Stufenaufstieg nach Inkrafttreten der Änderungen dieser Verordnung vom 3. Oktober 1990 wird grundsätzlich vom 1. Januar 1992 auf den 1. Juli 1992 verschoben.

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